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Stand / Druckdatum: 13.12.2017

EU-Mythen

 

 
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"Ich habe gehört, dass... Stimmt das wirklich?"

EU-Mythen auf dem Prüfstand

Mythos: Die EU will Pommes und knuspriges Brot verbieten
Fakt: Die EU-Kommission will weder Pommes noch gerösteten Kaffee verbieten. Auch das besonders in Deutschland beliebte Pumpernickel und jedes andere Brot mit einem dunklen Teig dürfen selbstverständlich dunkel bleiben. Neue Vorschriften zur Senkung des Acrylamidgehalts in Lebensmitteln sollen vielmehr Lebensmittelunternehmern verbindliche Regeln an die Hand geben, um Verbraucher vor dem krebserzeugenden Stoff zu schützen.

Mythos: Die EU verbietet den Bierausschank aus Steinkrügen
Fakt: Nein, „realitätsferne EU-Politiker“ haben in einer EU-Richtlinie nicht vorgeschrieben, dass traditionelle Krüge aus Stein nicht mehr für den Ausschank von Bier erlaubt sind. Ebenso falsch ist die Behauptung, die EU habe vorgeschrieben, dass die steinernen Krüge am Boden einen Aufdruck „Nicht für schäumende Getränke zu verwenden“ tragen müssten. Dies ist allein durch den deutschen Gesetzgeber vorgegeben. Ebenso falsch ist die bereits länger kursierende Meldung, Bayern habe sich erfolgreich gegen ein EU-Verbot des traditionellen Bierkrugs aus Steingut gewehrt.

Mythos: Wegen der EU müssen Kleinhirsche, Waschbären und Co. sterben
Fakt: Das stimmt nicht. Entgegen anderslautender Berichte muss weder der Leipziger noch irgendein anderer Zoo oder Wildpark chinesische Kleinhirsche, Waschbären oder andere Tiere aufgrund einer EU-Verordnung töten. Die Verordnung über invasive gebietsfremde Arten von unionsweiter Bedeutung  schreibt nicht das Töten von Tieren vor.

Mythos: Wirtschaftpartnerschaftsabkommen der EU mit Entwicklungsländern zerstören deren lokale Märkte
Fakt: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und den Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) sind so zugeschnitten, dass sie auf die spezifischen Anforderungen und wirtschaftlichen Entwicklungsstufen in den Partnerländern Bezug nehmen.

Mythos: Die EU sperrt Sprungtürme in Schwimmbädern
Fakt: Es gibt keine europäische Richtlinie oder Verordnung zu Sprunganlagen. Und so ist die Falschmeldung entstanden: im hessischen Dieburg hatte der örtliche Bürgermeister Ende April mitgeteilt, dass der Zehn-Meter-Sprungturm im örtlichen Freibad wegen neuer europäischer Vorgaben gesperrt werden müsse, weil er nach Osten zeigt und nicht nach Norden. Ein Fachbüro hatte ihn entsprechend beraten. Tatsächlich gibt es aber keine europäische Richtlinie oder Verordnung zu Sprunganlagen. Es gibt nur – und das schon seit 2004 - eine privatwirtschaftliche europäische Norm zum Bäderbau, die in eine deutsche Norm überführt wurde. Eine Norm ist eine anerkannte Regel der Technik, aber nicht verbindlich.  

Mythos: Die EU bringt "Made in Germany in Gefahr"
Fakt: Weder will die Kommission die Herkunftsbezeichnung „Made in Germany“ abschaffen noch erschweren. Im Gegenteil: Durch die im Februar vorgelegten Vorschläge zur Produktsicherheit wird das Label "Made in Deutschland" gestärkt und in der gesamten EU rechtlich besser geschützt. In dem Gesetzespaket heißt es dazu: "Bei Produkten, die in der EU hergestellt worden sind, ist als Ursprung entweder die EU oder ein bestimmter Mitgliedstaat anzugeben." (Artikel 7, Verordnungsentwurf über die Sicherheit von Verbraucherprodukten). 

Mythos: Die EU reguliert nun auch Kerzen
Fakt: Es gibt keine Entscheidung der EU-Kommission, Kerzen zu regulieren. Anderslautende Zeitungsberichte, wonach die EU-Kommission neue Produktsicherheitsanforderungen für Kerzen festlegt, sind irreführend. Es gab bisher lediglich technische Beratungen über Sicherheitsmaßnahmen, um Verbraucher besser vor den Risiken wie Feuer oder gefährlichen chemischen Substanzen zu schützen. Hintergrund ist eine Reihe von durch Kerzen verursachten Unfällen.

Mythos: Die EU verbietet gehäkelte Topflappen
Fakt: Die Mitgliedstaaten wollten, dass Ofenhandschuhe für den privaten Gebrauch genauso sicher sein sollten wie die für professionelle Anwender. Das haben die EU-Gesetzgeber (die Regierungen und das Europäische Parlament) auf Vorschlag der Kommission Anfang 2016 zusammen mit anderen Marktstandards für die persönliche Schutzausrüstung bei Arbeit und Freizeit beschlossen. Die Neuerung tritt 2018 in Kraft – und zwar in Form einer Verordnung anstatt  28 einzelner nationaler Gesetze, um den bürokratischen Aufwand für Hersteller im Binnenmarkt so gering wie möglich zu halten. 

(Quelle: Europäische Kommission/ Vertretung in Deutschland)
 
 

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