Das Europäische Parlament hat am 23. Oktober für ein Verbot be-stimmter Einwegplastikprodukten aus Plastik gestimmt. Danach sollen Trinkhalme, Einweggeschirr, Wattestäbchen und andere Wegwerfartikel aus Plastik ab 2021 aus den Geschäften verschwinden. Dazu folgte das Parlament in Straßburg einem Vorschlag der EU-Kommission und ver-schärfte ihn noch – etwa mit verbindlichen Reduktionszielen für die Staaten und einer erweiterten Liste von zu verbietenden Produkten. Durch das Verbot wollen die Parlamentarier die Verschmutzung der Meere durch Kunststoffmüll bekämpfen.

Die Umweltminister der EU-Staaten wollen sich zunächst bis Jahresen-de auf eine gemeinsame Position verständigen. Danach können die Verhandlungen zwischen Parlament, EU-Staaten und EU-Kommission beginnen. Das Parlament hofft auf eine definitive Verabschiedung noch vor der Europawahl im kommenden Mai.

Aus Sicht des DIHK gehen selektive Produktverbote in Europa die wich-tigsten Ursachen der Plastikverschmutzung der Weltmeere nicht an. Zu deren vielfältigen Gründen zählen etwa teils fehlende oder unzu-reichende Abfallbewirtschaftungssysteme in Asien oder die Nicht-umsetzung von Abfallgesetzen in einigen EU-Ländern. Anstatt einzelne Plastikprodukte zu verbieten, sollte die EU besser außereuropäische Staaten beim Recyclen unterstützen, Abfallgesetze innerhalb der EU besser umsetzen und Verbraucher sensibilisieren. Das drängende Prob-lem des Eintrags von Kunststoffabfällen in die Umwelt erfordert somit aus Sicht des DIHK eine Betrachtung im globalen Kontext. Sehen Sie dazu auch unser Erklär-Video (Link!).

Bericht aus Brüssel: 29.10.2018

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