Seit nun zwei Wochen ist Kroatien mit dem Schengen-Informationssystem verbunden. Das Schengener Informationssystem (SIS) unterstützt die Kontrollen an den Außengrenzen der Länder des Schengenraumes und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungs- und Justizbehörden. Dadurch wird sich die Wartezeit an der Grenze zwischen Kroatien und Slowenien verringern, da beide Mitgliedstaaten jetzt Zugang zum SIS haben.

Kroatien kann jetzt mit anderen Mitgliedstaaten über SIS Informationen austauschen zu Personen, die im Zusammenhang mit terroristischen oder anderen schweren Straftaten gesucht werden. Ebenfalls erleichtert wird der Informationsaustausch zu vermissten Personen sowie über gestohlene Autos, Waffen und Ausweisdokumente.

Im Januar hatte die EU-Kommission dem Rat empfohlen, Kroatien schrittweise in das Schengener Informationssystem zu integrieren. Der Rat hat den Vorschlag der Kommission im April angenommen und als Startdatum den 27. Juni bestimmt.

Im Dezember 2016 legte die Kommission einen Vorschlag zur Stärkung der operativen Wirksamkeit und Effizienz des Schengener Informationssystems vor. Die vorgeschlagenen Verbesserungen sollen dazu beitragen, dass mithilfe des Systems der Terrorismus und die grenzüberschreitende Kriminalität noch wirksamer bekämpft sowie das Grenzmanagement und die Migrationssteuerung effizienter gestaltet werden können und ein wirksamer Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zur Erhöhung der Sicherheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden kann.

Das Schengener Informationssystem enthält derzeit rund 70 Millionen Einträge und wurde im Jahr 2015 2,9 Milliarden Mal abgefragt – dies sind eine Milliarde Abfragen mehr als im Jahr 2014. Das SIS enthält insbesondere Informationen über Personen, die nicht das Recht auf Einreise in den Schengen-Raum oder auf Aufenthalt darin haben oder die in Verbindung mit kriminellen Tätigkeiten gesucht oder vermisst werden sowie Angaben zu bestimmten verloren gegangenen oder gestohlenen Gegenständen (z. B. Autos, Schusswaffen, Boote und Ausweispapiere) und Daten, die für das Auffinden einer Person und die Bestätigung ihrer Identität benötigt werden.

Vertiefende Informationen zum Schengener Informationssystem (in englischer Sprache) finden Sie unter: https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/policies/european-agenda-security/fact-sheets/docs/20161221/sis_factsheet_21122016_en.pdf

(Quelle: Europäische Kommission)