EUROPE Direkt Informationszentren Erzgebirge
 
Stand / Druckdatum: 20.08.2017

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Europarl.tv

EuroparlTV
ist der Internetvideodienst des Europäischen Parlaments. Er dient als Informationsquelle und berichtet über die Tätigkeiten des Parlaments, wie die Mitglieder die politischen Entwicklungen mitgestalten und Rechtsvorschriften verabschieden, die sich auf das Alltagsleben in der gesamten EU auswirken.

Die Videos bieten eine Mischung aus Nachrichten, Hintergrundberichten und Bildungsprogrammen. Für die meisten Videos stehen Untertitel in allen Amtssprachen der EU zur Verfügung. Zudem ist EuroparlTV in den sozialen Medien vertreten.
 
zur Homepage von EuroparlTV
 

Die Institutionen der Europäischen Union

 
 

Das Europäische Parlament

Logo des Europäischen Parlamentes
Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union bildet das Parlament die gesetzgebende Gewalt der EU. Die beiden Organe arbeiten auch bei der Erörterung und Verabschiedung des EU-Haushalts zusammen. Eine weitere wichtige Aufgabe des Europäischen Parlamentes besteht darin, die anderen EU-Institutionen, insbesondere die Europäische Kommission, zu kontrollieren und eine demokratische Arbeitsweise abzusichern.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments sind die Vertreter der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Sie werden in direkten Wahlen alle fünf Jahre neu gewählt. Die letzte Europawahl fand statt am 25. Mai 2014. Seit dem besteht das Parlament aus 751 Abgeordneten und setzt sich aus acht länderübergreifenden Fraktionen zusammen. Der offizielle Sitz des Europäischen Parlamentes ist Straßburg. Es arbeitet jedoch auch in Brüssel und Luxemburg.
 
 
Webseite des Europäischen Parlamentes Ihre sächsischen Abgeordneten im EU-Parlament Europäisches Parlament - Informationsbüro in Deutschland
 
 
 

Die Europäische Kommission

Logo der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission erarbeitet Gesetzesvorschläge, die anschließend von den gesetzgebenden Organen der EU (dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union) angenommen oder abgelehnt werden. Eine weitere wichtige Aufgabe der Europäischen Kommission ist, dafür zu sorgen, dass die Europäischen Verträge sowie beschlossene Verordnungen und Richtlinien eingehalten werden, gegebenfalls mit Unterstützung des Europäischen Gerichtshofes. Die Kommission wird deshalb auch als "Hüterin der Verträge" bezeichnet. Außerdem ist sie verantwortlich für das Tagesgeschäft und die Verwaltung der Europäischen Union und vertritt diese auch außerhalb Europas.

Die Europäische Kommission besteht aus 28 Mitgliedern - ein Vertreter aus jedem Mitgliedsstaat - und wird für fünf Jahre ernannt. Die aktuelle Kommission ist seit dem
1. November 2014 im Amt. Sie besteht aus 20 Kommissaren, die in Fachressorts tätig sind, sieben Vize-Präsidenten, die fachübergreifend arbeiten und dem Präsidenten Jean-Claude Juncker. Der Sitz der Europäischen Kommission ist in Brüssel.

Als Vertreter aus Deutschland ist Günther Oettinger als Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft im Amt.
 
 
Webseite der Europäischen Kommission Das Kollegium der Kommission (2014-2019)
 
 
 

Der Europäische Rat

Der Europäische Rat stellt die höchste Ebene der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union. Er besteht aus den Staats- und Regierungschefs aller Mitgliedsstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rats. dem Präsidenten der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitsfragen.

Der Europäische Rat legt den allgemeinen politischen Kurs der Europäischen Union fest und entscheidet im Konsens. Er ist jedoch nicht befugt, Rechtsvorschriften zu erlassen.

Präsident des Europäischen Rates ist der frühere polnische Premierminister Donald Tusk. Sein Sitz ist in Brüssel.
 
 
Webseite des Europäischen Rates
 
 
 

Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat)

Der Rat der Europäischen Union
Der Rat der Europäischen Union wird auch "Ministerrat" oder einfach nur "Rat" genannt und ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat (siehe oben). Der Rat der Europäischen Union hat keine festen Mitglieder. Je nach Politikbereich entsenden die Mitgliedsstaaten die entsprechenden Minister, um die Belange der Länder zu vertreten.  Wenn zum Beispiel Umweltfragen auf der Tagesordnung stehen, nehmen die Umweltminister aus allen EU-Mitgliedstaaten an der Tagung teil. Den Vorsitz des Rates übernehmen die Mitgliedsstaaten in einem Turnus von sechs Monaten. Nur im Rat der Außenminister führt die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik den ständigen Vorsitz.  

Der Rat teilt sich mit dem Europäischen Parlament die Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnis. Des Weiteren ist er dafür zuständig, die Gründzüge der Wirtschaftspolitik in den Mitgliedsstatten abzustimmen und die gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu entwickeln. Insgesamt tagt der Rat in zehn unterschiedlichen Zusammensetzungen: Auswärtige Angelegenheiten, Allgemeine Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen, Justiz und Inneres, Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Verkehr, Telekommunikation und Energie, Umwelt sowie Bildung, Jugend, Kultur und Sport.
 
 
Webseite des Rates der Europäischen Union Der Vorsitz des Rates bis 2020 (pdf 33.6 kB)
 
 
 

Die Europäische Zentralbank

Logo der Europäischen Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde 1998 mit der Einführung des Euro gegründet. Ihre Hauptaufgabe ist die Erhaltung der Preisstabilität. Sie legt die Zinssätze fest, zu denen sich Geschäftsbanken Geld leihen. Sie hat einen Einfluss auf die Preise sowie auf die Menge des sich im Umlauf befindlichen Geldes und deshalb auch auf die Inflationsrate. Eine weitere Aufgabe der EZB ist die Förderung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung.

Mitglieder der EZB sind die Zentralbanken der Mitgliedsstaaten des Euro-Raums. Die Europäische Zentralbank ist ein unabhängiges EU-Organ und fällt ihre Entscheidungen ohne Weisungen von den Regierungen der Mitgliedsstaaten oder anderen EU-Institutionen.   

Der Sitz der Europäischen Zentralbank ist in Frankfurt am Main.
 
 
Webseite der Europäischen Zentralbank
 
 
 

Der Europäische Gerichtshof

Logo des Europäischen Gerichtshofes
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) besteht aus 28 Richtern, ein Richter aus jedem Mitgliedsstaat. Seine Hauptaufgabe besteht darin zu gewährleisten, dass das EU-Recht in allen Mitgliedsstaaten einheitlich ausgelegt wird und dass die Mitgliedsstaaten ihren Verpflichtungen nachkommen.

Der Sitz des Europäischen Gerichtshofs ist Luxemburg.

Die vier Hauptbereiche des EuGH sind:

 Vertragsverletzungsklagen: Diese werden von der Europäischen Kommission eingeleitet, wenn angenommen wird, dass ein Mitgliedsstaat gegen EU-Recht verstößt.

Nichtigkeitsklagen: Hält ein Mitgliedsstaat, der Rat der Europäischen Union, die Europäische Kommission oder das Europäische Parlament einen Rechtsakt der EU für rechtswidrig, kann der Europäische Gerichtshof diesen für nichtig erklären.

Untätigkeitsklagen: Die Mitgliedsstaaten und andere EU-Institutionen können gegen das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und auch den Rat der Europäischen Union Klage erheben, wenn diese es versäumt haben, Entscheidungen zu treffen, zu denen sie laut EU-Vertrag verpflichtet sind.

Ersuchen um Vorabentscheidung: Hat ein nationales Gericht Zweifel bei der Auslegung einer EU-Rechtsvorschrift, kann es dabei den EuGH zu Rate ziehen. Dieser erlässt eine Vorabentscheidung, an der sich orientiert werden kann. 

Der Europäische Gerichtshof ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz in Straßburg.
 
 
Webseite des Europäischen Gerichtshofs
 
 
 

Der Europäische Rechnungshof

Logo des Europäischen Rechnungshofes
Der Europäische Rechnungshof prüft die Effektivität und Effizienz der EU-Institutionen und des  EU-Haushaltes und veröffentlicht dahingehend regelmäßig Berichte. Ebenso unterstützt er den Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament bei der Erarbeitung des Haushaltsberichts. Der Rechnungshof selbst kann bei Verstößen keine rechtlichen Schritte einleiten.

Der Sitz des Europäischen Rechnungshofes ist Luxemburg.
 
Webseite des Europäischen Rechnungshofes
 
 
 
Vertiefende Informationen zu diesen sieben Institutionen und weiteren Organen der Europäischen Union finden Sie in der Broschüre "So funktioniert die EU".  
 
 
So funktioniert die Europäische Union (pdf 2.3 MB)
 
 

Präsident des Europäischen Parlamentes:

Antonio Tajani

 

Präsident der Europäischen Kommission:

Jean-Claude Juncker

 

Präsident des Europäischen Rates:

Donald Tusk

 

Vorsitz des Rates:

Malta

 

 
 

Der Präsident der Europäischen Zentralbank:

Mario Draghi