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Die Europäische Union beschließt Haushaltsplan für 2018

20.11.2017 | Newsmeldung  | EuropeDirect

Es ist ein Signal, dass Europa beim Zusammenwachsen der Mitgliedsländer auf die Jugend setzt. Es ist zwar erst ein Anfang, aber könnte rund 20.000 junge Europäer zum Reisen auf dem Kontinent bewegen. Zwölf Millionen Euro stehen im neuen EU-Haushalt 2018 für die Finanzierung von Interrail-Tickets für 18-jährige EU-Bürger. Reisen bildet und hilft dabei, Vorurteile gegenüber anderen Nationen abzubauen. Das funktioniert auch schon beim Jugendaustauschprogramm Erasmus hervorragend. Viele Studierende, die daran teilgenommen haben, können sich ein Europa, das wieder Grenzen zwischen seinen Mitgliedsstaaten errichtet, gar nicht vorstellen. Die Europapolitiker haben begriffen, dass sie die junge Generation vom Projekt Europa begeistern müssen, um die Europäische Union weiter entwickeln zu können.

Der neue Haushaltsplan setzt seinen Schwerpunkt deshalb auch ganz deutlich beim Thema Wachstum und Beschäftigung. Zwar ist das Budget für die Unterstützung der europäischen Landwirte mit 56 Milliarden Euro immer noch ein großer Posten, doch für „intelligentes und integratives Wachstum“ können 2018 mit 66,6 Milliarden Euro rund zehn Milliarden Euro mehr ausgegeben werden als in diesem Jahr. Mit dieser Strategie versucht die EU vor allem auch beim Abbau der hohen Jugendarbeitslosigkeit in einigen Mitgliedsländern mitzuhelfen.

EU-Kommission, EU-Parlament und die Mitgliedsländer haben mit dem Haushaltsplan zudem auf die aktuellen Herausforderungen in Europa reagiert und einigen Politikbereichen mit europäischen Schlüsselpositionen zusätzliche Mittel bereitgestellt. So wurden die Budgets für das europäische Asylsystem, den europäischen Grenzschutz und auch die Polizeizusammenarbeit aufgestockt.

Die Europapolitiker haben begriffen, dass sie die junge Generation vom Projekt Europa begeistern müssen, um die EU weiter entwickeln zu können.

Dass der EU-Haushalt knapp gestrickt ist, wurde auch bei den diesjährigen Haushaltsverhandlungen deutlich. Mit knapp 145 Milliarden Euro ist das EU-Budget noch nicht einmal halb so groß wie der aktuelle deutsche Bundeshaushalt mit einem Volumen von derzeit rund 330 Milliarden Euro. Spätestens wenn Großbritannien als Beitragszahler wegfällt, wird man sich Gedanken darüber machen müssen, wie der Finanzrahmen der EU künftig aussehen könnte. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hatte während der Haushaltsverhandlungen eine Verdoppelung auf 280 Milliarden Euro gefordert. Tajani begründete seinen Vorschlag insbesondere mit den Kosten der Flüchtlingskrise und des Anti-Terror-Kampfes. Klar, das sind wichtige Bereiche, die sicher finanziell noch besser ausgestattet werden könnten. Doch eine solche Aufstockung wäre wohl mit den Mitgliedsländern kaum zu stemmen und würde bei den Bürger auf Unverständnis stoßen. Bisher führen die EU-Staaten den Gegenwert von knapp einem Prozent ihrer Wirtschaftsleistung nach Brüssel ab. Wie der nächste EU-Finanzrahmen ab 2020 aussehen muss, darüber ist eine Grundsatzdebatte notwendig.

(Quelle: Freie Presse)
 
 
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