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Brexit - Infos (DIHK)

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EU Zeit 2/2018

Das Magazin zur EU-Förderung in Sachsen

















Das Magazin stellt Projekte zur nachhaltigen und sozialen Stadtentwicklung in Sachsen vor, welche durch die Förderfonds ESF und EFRE realisiert werden.
Doch auch ländlich geprägte Gebiete finden ihren Platz - so z.B. Thalheim/ Erzgeb., das mittels EU-Geldern das Gelände einer alten Strumpffabrik teils erhalten, teils renaturieren und umnutzen kann...

Herausgeber: Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr


 
 
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Europäisches Kulturerbejahr 2018
 

EU-Diskussion über Nachhaltigkeit angestoßen

04.02.2019 | Newsmeldung  | EuropeDirect

Die EU-Staaten können nach Ansicht der Europäischen Kommission noch eine Menge dazu beitragen, dass es auch künftigen Generationen auf der Erde gut geht. Etwa indem sie mit Steuern und Preissystemen darauf hinwirken, dass die ökologisch und sozial verträglichsten Produkte auch die erschwinglichsten werden.

Oder wenn sie entschlossen in allgemeine und berufliche Bildung, Digitalisierung und neue Technologien wie Künstliche Intelligenz investieren, schreibt die Kommission in dem Reflexionspapier zu der Frage, wie die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung bis 2030 am besten erreicht werden können. „Die nachhaltige Entwicklung beginnt und endet mit den Menschen; es geht darum, die Nachhaltigkeit und den Wohlstand unserer Wirtschaft und Gesellschaft gleichzeitig zu sichern“, sagte Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission.Die Lebensqualität der EU-Bürger werde ohne Anstrengungen für mehr Nachhaltigkeit sinken. Doch müssten dabei die Lasten fair verteilt werden, wie viele Bürger, etwa die „Gelbwesten“ in Frankreich, deutlich gemacht hätten. Wenn die notwendige Modernisierung von Wirtschaft und Gesellschaft nicht als sozial fair empfunden werde, würden die Menschen nicht mitmachen, sagte Timmermans.

Die EU sei jedoch in einer sehr guten Position, Vorreiter bei der Umsetzung der 2015 beschlossenen UN-Nachhaltigkeitsziele  zu sein. Sie verfüge über die höchsten Umwelt- und Sozialstandards, setze sich nachdrücklich für das UN-Klimaschutzabkommen und für einen Übergang zu einem umfassenden Kreislaufwirtschaft ssystem ein. Über die EU-Investitionsoff ensive würden wichtige Mittel etwa für die stärkere Nutzung erneuerbarer Energie oder bessere Gesundheitsversorgung mobilisiert. Die EU-Strategie zur Verminderung von Plastikmüll sei die umfassendste der Welt und stoße auf großes Interesse unter anderem in Afrika und China, sagte Timmermans.

„Die Nachhaltigkeit ist Teil der europäischen DNA“, erklärte Jyrki Katainen, der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Kommissionsvizepräsident. „Es geht darum, dafür zu sorgen, dass künftige Generationen die gleichen oder bessere Möglichkeiten haben als wir, und gleichzeitig die begrenzten Ressourcen unseres Planeten zu wahren“, sagte er. Etwa durch den Aktionsplan für ein „grüneres“ Finanzwesen, für den es in der Wirtschaft großes Interesse gebe. Denn viele Kunden suchten nach nachhaltigeren Anlagemöglichkeiten.

Als Bereiche, in denen die EU-Staaten schon einiges erreicht haben, in denen aber noch mehr getan werden muss, nennt die Kommission in ihrem Papier etwa die Konsumkultur, die Lebensmittelpro-duktion oder den Energieverbrauch. Derzeit nutze die Menschheit Ressourcen, die dem 1,7-Fachen der Kapazitäten des Planeten entsprächen. 20 Prozent der Lebensmittel würden weggeworfen, ob-wohl ihre Herstellung die Umwelt belastet. Und in der EU könne noch einiges getan werden, um den Energiebedarf in Gebäuden und die Treibhausgasemissionen durch den Verkehr zu drosseln.

Deutschland bei Umsetzung auf Platz vier

Im weltweiten Vergleich schneiden die EU-Staaten bei der Erreichung der UN-Ziele sehr gut ab. Im Ranking von 156 Ländern für 2018 finden sich alle 28 Mitgliedstaaten unter den Top-50 und belegen sieben der zehn ersten Plätze. Die Liste angeführt wird von Schweden, Dänemark, Finnland, Deutschland und Frankreich. Mit Norwegen folgt das erste Nicht-EU-Land erst auf Rang sechs. Dann kommen die Schweiz, Slowenien, Österreich und Island.
Am besten schneiden die EU-Staaten bei den Zielen „Keine Armut“ und „Gesundheit und Wohlergehen“ ab, am schlechtesten bei „Nachhaltiger Konsum und Produktion“ und „Leben unter Wasser“. Das alles trifft auch auf Deutschland zu. Daneben erzielt Deutschland auch noch gute Resultate bei „Hochwertige Bildung“, „Industrie, Innovation und Infrastruktur“ sowie „Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen“.
Als Schwachpunkt in Deutschland wird neben den oben genannten der Klimaschutz eingestuft. In Deutschland wurde von Regierung, Bundesländern, dem Rat für nachhaltige Entwicklung, kom-munalen Spitzenverbänden und gesellschaftlichen Gruppen 2017 eine neue Nachhaltigkeitsstrategie erarbeitet. In ihr wird aufgeführt, was auf nationaler und internationaler Ebene getan werden kann, um einen Beitrag zur Erreichung der UN-Ziele zu leisten.Die EU-Kommission will mit ihrem Reflexionspa-pier eine Diskussion anstoßen, wie die Mitglied-staaten weiter vorgehen wollen.

Um diese zu strukturieren werden drei mögliche Szenarien beschrieben:
> Festlegung konkreter Ziele für 2030, die auf EU-Ebene koordiniert und überwacht werden.
> UN-Ziele leiten die EU-Politik, die Mitgliedstaaten werden aber nicht zu konkreten Beiträgen verpflichtet.
> Die EU konzentriert sich vorrangig darauf, andere Länder der Welt bei nachhaltiger Entwicklung zu unterstützen.

Am Ende der Diskussion würde eine EU-Strategie wahrscheinlich aus einer Kombination verschiedener Elemente bestehen, so die Kommission
 
 
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