Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben gestern (Montag) einen Ausbau der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit in der Verteidigung beschlossen. Bei ihrem Treffen in Brüssel stimmten die Minister 17 neuen Projekten zu.  Dazu zählen die Entwicklung neuer Waffensysteme, Cyberabwehr und die gemeinsame Ausbildung. Deutschland wird sich unter anderem an der Weiterentwicklung eines Boden- und Seeraumüberwachungssystems mit Drohnen beteiligen.

Ziel des gemeinsamen Drohnenprojekts von Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich und Italien ist eine gemeinsame Nutzung einer neu entwickelten, operativ relevanten, erschwinglichen und souveränen europäischen militärischen Fähigkeit für die nächste Generation von Drohnen.

Die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ, oder Permanent Structured Cooperation, PESCO) wurde am 11. Dezember 2017  vom Rat der EU-Mitgliedstaaten beschlossen. Die Kooperationsbereitschaft ermöglicht den EU-Mitgliedstaaten, in der Sicherheit und Verteidigung enger zusammenzuarbeiten. Dank dieses ständigen Rahmens für die Zusammenarbeit können die Mitgliedstaaten, die dazu bereit und in der Lage sind, Verteidigungsfähigkeiten gemeinsam entwickeln, in gemeinsame Projekte investieren oder die operative Einsatzbereitschaft verbessern und den Beitrag ihrer Streitkräfte ausweiten.

An der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen sich folgende 25 Mitgliedstaaten: Österreich, Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Kroatien, Zypern, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Lettland, Litauen, Luxemburg, die Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, die Slowakei, Spanien und Schweden.

(EU Vertretung in Deutschland: 20.11.2018)