Einigung schon in den nächsten Wochen möglich

Um die wachsende Kunststoffverschmutzung der Meere zu reduzieren, hat die EU-Kommission im Mai 2018 einen Richtlinienvorschlag präsentiert. Dieser geplante Gesetzesrahmen zur Beschränkung von Einwegplastikprodukten umfasst verschiedene Maßnahmen – unter anderem bestimmte Produktverbote und Vorgaben an die Mitgliedstaaten zur Verbrauchsminderung.

Die Einigung auf eine endgültige Richtlinienfassung in Brüssel könnte in den kommenden Wochen erfolgen. Die nächste und möglicherweise letzte Gesprächsrunde in den aktuell laufenden Trilog-Verhandlungen ist für den 18. Dezember 2018 angesetzt.

Der Richtlinienvorschlag geht zurück auf die EU-Kunststoffstrategie, welche die EU-Kommission im Januar 2018 veröffentlicht hat. In deren Rahmen werden ebenfalls Verbote von Mikroplastik diskutiert. So prüft die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) derzeit im Auftrag der EU-Kommission nach eigenen Angaben die Umweltrisiken sowie ein mögliches Verbot von Produkten mit absichtlich zugesetztem Mikroplastik. Die ECHA plant die Vorlage eines ersten Beschränkungsvorschlages zu Beginn des Jahres 2019. Den rechtlichen Rahmen wird dazu voraus-sichtlich die Europäische Chemikalienverordnung REACH bilden.