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Stand / Druckdatum: 30.11.2021

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EU-Ratspräsidentschaft: slowenischer Vorsitz

Europäisches Jahr der Schiene als Aufbruch

Die slowenische Ratspräsidentschaft begrüßt alle Maßnahmen zur Förderung der Eisenbahn und sieht im zu Ende gehenden »Europäischen Jahr der Schiene« ein wichtiges Ereignis, um die Bedeutung des Schienenverkehrs für eine nachhaltige und klimaneutrale Mobilität zu befördern. Im Unterschied zu anderen Verkehrsträgern habe die Bahn die Treibhausgasemissionen seit 1990 trotz des zunehmenden Verkehrsaufkommens fast kontinuierlich senken können. Klimaneutralität bis 2050, zu der sich die EU mit dem Green Deal verpflichtet habe, gelinge nicht ohne eine Verlagerung von Straßenverkehr auf eine modernisierte Bahn.

 
 
https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/de/aktuelles/schienenverkehr-erneut-zum-motor-der-entwicklung/

Europawoche in Deutschland vom 30. April bis 9. Mai 2022

der 9. Mai ist Europatag

 






 
 
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Mögliche Plastikbeschränkungen: Brüssel macht ernst

12.12.2018 | Pressemitteilung  | EuropeDirect

Einigung schon in den nächsten Wochen möglich

Um die wachsende Kunststoffverschmutzung der Meere zu reduzieren, hat die EU-Kommission im Mai 2018 einen Richtlinienvorschlag präsentiert. Dieser geplante Gesetzesrahmen zur Beschränkung von Einwegplastikprodukten umfasst verschiedene Maßnahmen – unter anderem bestimmte Produktverbote und Vorgaben an die Mitgliedstaaten zur Verbrauchsminderung.

Die Einigung auf eine endgültige Richtlinienfassung in Brüssel könnte in den kommenden Wochen erfolgen. Die nächste und möglicherweise letzte Gesprächsrunde in den aktuell laufenden Trilog-Verhandlungen ist für den 18. Dezember 2018 angesetzt.

Der Richtlinienvorschlag geht zurück auf die EU-Kunststoffstrategie, welche die EU-Kommission im Januar 2018 veröffentlicht hat. In deren Rahmen werden ebenfalls Verbote von Mikroplastik diskutiert. So prüft die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) derzeit im Auftrag der EU-Kommission nach eigenen Angaben die Umweltrisiken sowie ein mögliches Verbot von Produkten mit absichtlich zugesetztem Mikroplastik. Die ECHA plant die Vorlage eines ersten Beschränkungsvorschlages zu Beginn des Jahres 2019. Den rechtlichen Rahmen wird dazu voraus-sichtlich die Europäische Chemikalienverordnung REACH bilden.
 
 
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