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EU-Ratspräsidentschaft Juli - Dezember 2019: FINNLAND






 
 

EU Zeit 1/2019

Das Magazin zur EU-Förderung in Sachsen

In dieser EU-Zeit finden Sie die Geschichten und Ideen von Menschen aus ganz Sachsen, die dank der Förderung durch die EU ihr Projekt umsetzen konnten.

Herausgeber: Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr


 
 
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Erste EU-weite Umfrageergebnisse zur Europawahl 2019

07.03.2019 | Newsmeldung  | EuropeDirect

Erstmals in seiner Geschichte veröffentlicht das Europäische Parlament (EP) Wahlabsichtsbefragungen aus Deutschland und den EU-Mitgliedstaaten und die daraus folgende Berechnung für die Sitzverteilung im Parlament nach der Europawahl am 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌. Die Projektionen deuten auf eine zunehmende politische Fragmentierung hin, auch bei der Verteilung der 96 deutschen EP-Sitze zeichnen sich deutliche Veränderungen ab.
Das Europäische Parlament hat Sitzberechnungen veröffentlicht, die auf Basis nationaler Wahlabsichtsbefragungen zeigen, wie das Plenum nach der Europawahl am 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌ zusammengesetzt sein könnte. Die Daten stammen aus öffentlich zugänglichen Wahlumfragen, die von bekannten und verlässlichen nationalen Meinungsforschungsinstituten in den einzelnen Mitgliedstaaten durchgeführt und vom Unternehmen Kantar Public im Auftrag des Europäischen Parlaments verarbeitet wurden. Die Zahlen vom 2‌5‌.‌ ‌F‌e‌b‌r‌u‌a‌r‌ zeigen, dass das nächste Plenum stärker denn je politisch fragmentiert sein dürfte. Angenommen wird dabei, dass das Vereinigte Königreich am 2‌9‌.‌ ‌M‌är‌z‌ ‌2‌0‌1‌9‌ aus der Europäischen Union austritt. Nach dem Brexit werden nur noch 7‌0‌5‌ Europaabgeordnete statt derzeit 7‌5‌1‌ gewählt.
Christdemokraten bleiben stärkste Fraktion
Europaweit bliebe die EVP-Fraktion (CDU/CSU) stärkste Kraft im EP (Übersicht Fraktionen) mit 1‌8‌1‌ Sitzen (bisher 2‌1‌7‌). Die S&D-Fraktion (SPD) wäre mit 1‌3‌5‌ Mitgliedern (bisher 1‌8‌6‌) des Europäischen Parlaments (MdEPs) zweitstärkste Kraft. ALDE (FDP) könnte mit 75 MdEPs (bisher 68 Sitze) von der viertstärksten zur drittstärksten Fraktion aufsteigen. Die ENF-Fraktion wäre vierstärkste Kraft mit insgesamt 59 Sitzen (bisher 37).
Die EKR-Fraktion (LKR) würde nach dem Brexit und der Verkleinerung des EP von 75 auf 46 Sitze schrumpfen. Die GUE/NGL-Fraktion (DIE LINKE) läge mit 47 MdEPs (bisher 52) knapp hinter der Grünen-Fraktion mit 49 Sitzen (bisher 52). Kleinste Fraktion wäre die EFDD mit 39 Mandatsträgern (bisher 41). Auch für Deutschland und andere EU-Staaten außer dem Vereinigten Königreich sind detaillierte nationale Prognosen abrufbar.
Länderbezogene Daten zum Herunterladen und Teilen
Um möglichst transparent zu informieren, veröffentlicht das Europäische Parlament auch die zugrundeliegenden Rohdaten. In der Online-Pressemappe können diese als Excel-Datei mit dem vollständigen Satz der regelmäßig aktualisierten Umfragen in allen Mitgliedstaaten heruntergeladen werden. Die Datei enthält alle nötigen Informationen, etwa über die Anzahl der Befragten oder das durchführende Institut.
Im Vorfeld der Europawahl wird das Parlament weitere Umfragen zu den Wahlabsichten veröffentlichen (1‌4‌.‌3‌.‌,‌ ‌2‌8‌.‌3‌.‌,‌ ‌1‌1‌.‌4‌.‌,‌ ‌2‌9‌.‌4‌.‌,‌ ‌8‌.‌5‌.‌,‌ ‌1‌6‌.‌5‌.‌ ‌u‌n‌d‌ ‌2‌1‌.‌5‌.‌). Erste Wählerbefragungen vor den Wahllokalen werden dann am 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌ für die Länder, die sie durchführen und in denen die Wahllokale geschlossen sind, ab 1‌8‌:‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌ und dann ab 2‌0‌:‌0‌0‌ ‌U‌h‌r‌ stündlich veröffentlicht, bis vorläufige Endergebnisse aus allen Mitgliedstaaten vorliegen.
Für die Berechnung der Sitzverteilung auf Basis aktueller Wahlabsichtsbefragungen werden nur im EP vertretene Parteien und bestehende Fraktionen berücksichtigt. Neue Parteien werden der Kategorie „Andere“ zugerechnet. Mehr zur Methodologie enthält der ausführliche EP-Bericht.

40 Jahre Europawahl - Diesmal wähle ich
Die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament fand vor 40 Jahren, am 1‌2‌.‌ ‌J‌u‌n‌i‌ ‌1‌9‌7‌9‌, statt. Die diesjährige Europawahl wird die wichtigste in der Geschichte des Parlaments sein, wenn man den politischen Kontext, den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs und die großen politischen und grenzüberschreitenden Herausforderungen betrachtet, die es zu bewältigen gilt.
Die Wählerinnen und Wähler werden EU-weit vom 2‌3‌.‌ bis 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌ zur Wahl gehen, um über die Zukunft Europas zu entscheiden. In Deutschland wird am Sonntag, den 2‌6‌.‌ ‌M‌a‌i‌ ‌2‌0‌1‌9‌ gewählt. Mit der überparteilichen Kampagne www.diesmalwaehleich.eu sucht das Parlament engagierte Freiwillige, die europaweit für den Urnengang werben. Bisher haben sich mehr als 1‌8‌0‌.‌0‌0‌0‌ Menschen registriert, mehr als 1‌8‌.‌0‌0‌0‌ davon in Deutschland.

EP, Verbindungsbüro in Deutschland, März 2019
 
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