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Sachsen übernimmt zum 01.01.2017 VSMK-Vorsitz

09.01.2017 | Newsmeldung  | EuropeDirect

Zum 1. Januar 2017 übernimmt Sachsens Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch den Vorsitz über die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK). Der Konsumentenschutz im digitalen Zeitalter wird dabei 2017 erneut im Mittelpunkt stehen. »Wir werden den Gesetzgeber dort unterstützen, wo es gilt, im Verbraucherschutz mit der immensen technologischen Entwicklung Schritt zu halten. Und wir werden aufzeigen, wo Sensibilität und Aktivität mehr denn je notwendig sind«, unterstreicht Staatsministerin Klepsch. Ein besonderes Anliegen sei es, Informationen zum Schutz der Verbraucher im Kontext der zunehmenden Digitalisierung, vor allem im Gesundheitswesen, weiter voranzubringen.

+++ Schwerpunkte 2017

Die thematischen Schwerpunkte 2017 werden vor allem in der Weiterentwicklung von Verbraucherbildungs- sowie Beratungsangeboten, insbesondere für Senioren liegen.

Ein weiterer Schwerpunkt wird sein, die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Chancen und Risiken des automatisierten Fahrens umfassend aufzuklären. »Bis zur Einführung der ‚selbstfahrenden‘ Fahrzeuge sind zahlreiche und sehr komplexe Fragen der Haftung und des Datenschutzes wie des Versicherungsrechts zu klären. Darauf müssen wir uns schon frühzeitig einstellen«, erklärt die Ministerin.

Ebenso wird der Online-Handel mit Lebensmitteln eine Rolle spielen. Hier wird es nötig sein, die vorhandenen rechtlichen Regularien und Kontrollstrukturen im Sinne des Verbraucherschutzes weiterzuentwickeln.

+++ Sitzungen

Ende April wird die Sitzung der Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden stattfinden. Im Vorfeld tagen neben der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) auch die Amtschefs der für den Verbraucherschutz zuständigen Ressorts der Länder. Sowohl Amtschefkonferenz als auch LAV bereiten Beschlussvorlagen und Themen der Hauptsitzung vor.

+++ Hintergrund

Die VSMK ist eine Fachministerkonferenz für verbraucherpolitische Themen, in der die für Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes als Mitglieder vertreten sind. Sie fand anlassbezogen zur BSE-Krise erstmals am 29. Januar 2001 in Bremen statt und wurde im Dezember 2006 als offizielles Gremium mit eigener Geschäftsordnung ins Leben gerufen.

(Quelle: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz)
 
 
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